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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Online-shop des Bürgerspitals Basel (BSB)

Version 1.0 – gültig ab 16.11.2026

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen, die über den Onlineshop «https://shop.bsb.ch» (nachfolgend «Onlineshop») aufgegeben werden.

1.2 Die AGB gelten für Privatpersonen sowie für Unternehmen und Institutionen (nachfolgend «Geschäftskunden»), zusammen nachfolgend «Kundinnen und Kunden». Wo für Geschäftskunden abweichende Regeln gelten, ist dies ausdrücklich erwähnt.

1.3 Für Aufträge ausserhalb des Onlineshops, insbesondere für Offerten und grössere Aufträge von Geschäftskunden, gelten die jeweiligen Offert- und Auftragsbedingungen.

1.4 Mit dem Absenden einer Bestellung bestätigen Kundinnen und Kunden, diese AGB gelesen zu haben und zu akzeptieren. Die AGB können im Onlineshop jederzeit abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden. Abweichende Bedingungen von Kundinnen und Kunden gelten nur, wenn das BSB ihnen schriftlich zugestimmt hat.

2. Anbieter und Kontakt

2.1 Vertragspartner ist:

Bürgerspital Basel
Friedrich Miescher-Strasse 30
Postfach
4002 Basel
Schweiz
UID/MWST-Nr.: CHE-108.920.117 MWST

2.2 Der Onlineshop wird durch den Betrieb BSB Versandhandel geführt. Bestellungen, Versand, Rücksendungen und Anfragen laufen über:

BSB Versandhandel
Ruchfeldstrasse 15
4142 Münchenstein
Schweiz
Telefon: +41 61 416 05 90
E-Mail: webshop@bsb.ch

2.3 In diesen AGB wird das Bürgerspital Basel einschliesslich des BSB Versandhandels als «BSB» bezeichnet.

3. Produkte und Produktangaben

3.1 Im Onlineshop bietet das BSB Produkte an, die in den eigenen Werkstätten und Betrieben hergestellt werden.

3.2 Die Produkte werden grösstenteils von Hand gefertigt. Abweichungen in Farbe, Form, Grösse, Struktur oder Oberfläche gegenüber den Abbildungen und zwischen einzelnen Stücken sind deshalb möglich. Solche Abweichungen gelten nicht als Mangel, soweit sie handwerklich oder materialbedingt üblich sind und die Gebrauchstauglichkeit nicht beeinträchtigen.

3.3 Holz ist ein Naturprodukt. Es kann Farbunterschiede und wachstumsbedingte Unregelmässigkeiten aufweisen und auf Feuchtigkeit und Temperatur reagieren, was zu leichten Verformungen oder feinen Rissen führen kann. Geölte, lasierte oder lackierte Oberflächen können ungleichmässig wirken. Solche materialtypischen Eigenschaften gelten nicht als Mangel.

3.4 Abbildungen dienen der Veranschaulichung. Massgebend für die Eigenschaften eines Produkts ist die Produktbeschreibung im Onlineshop.

3.5 Bei Lebensmitteln sind Zutaten, Allergene, Aufbewahrungshinweise und die weiteren gesetzlichen Pflichtangaben auf der jeweiligen Produktseite aufgeführt. Für das gelieferte Produkt sind die Angaben auf dessen Verpackung massgebend.

3.6 Die Angebote gelten, solange sie im Onlineshop angezeigt werden und solange der Vorrat reicht.

4. Bestellung und Vertragsschluss

4.1 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop ist kein verbindliches Angebot, sondern eine Einladung zur Bestellung.

4.2 Vor dem Absenden können Kundinnen und Kunden ihre Angaben im Warenkorb und in der Bestellübersicht prüfen und korrigieren. Mit Klick auf die Schaltfläche «Zahlungspflichtig Bestellen» geben sie eine verbindliche Bestellung ab.

4.3 Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald das BSB die Bestellung per E-Mail bestätigt (Bestellbestätigung).

4.4 Das BSB kann vom Vertrag zurücktreten, wenn

  • ein Produkt wegen eines offensichtlichen Preis-, Schreib- oder technischen Fehlers falsch angeboten wurde,

  • ein Produkt trotz Lagerbewirtschaftung nicht mehr verfügbar ist,

  • begründete Anhaltspunkte für einen Missbrauch oder für falsche Angaben bestehen oder

  • die bestellte Menge den üblichen Bedarf deutlich übersteigt; in diesem Fall unterbreitet das BSB auf Wunsch eine Offerte.

Das BSB informiert die Kundinnen und Kunden umgehend und erstattet bereits bezahlte Beträge innert 10 Tagen zurück. Weitere Ansprüche bestehen nicht.

4.5 Minderjährige benötigen für Bestellungen die Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretung. Das BSB kann bei begründeten Zweifeln einen Nachweis verlangen oder die Bestellung nicht ausführen.

5. Preise

5.1 Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich allfälliger Versandkosten.

5.2 Massgebend sind die zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop angezeigten Preise. Ziff. 4.4 bleibt vorbehalten.

5.3 Die Versandkosten sind auf der Seite «[Versand & Zahlung]» aufgeführt und werden vor dem Absenden der Bestellung im Warenkorb angezeigt.

6. Zahlung

6.1 Im Onlineshop stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

  • Kreditkarte

  • TWINT

  • Postfinance Card, Pay sowie E-Finance

6.2 Zahlungen werden über einen externen Zahlungsdienstleister abgewickelt. Der Betrag wird beim Absenden der Bestellung belastet oder reserviert.

6.3 Das BSB kann einzelne Zahlungsarten im Einzelfall ausschliessen.

7. Lieferung und Versand

7.1 Das BSB liefert ausschliesslich an Lieferadressen in der Schweiz und Lichtenstein.

7.2 Alle Produkte werden ab Lager zentral durch den BSB Versandhandel versandt, in der Regel innert 2 Arbeitstagen nach der Bestellbestätigung. Die Versandkosten richten sich nach Ziff. 5.3.

7.3 Lieferfristen sind Richtwerte. Verzögert sich eine Lieferung erheblich, informiert das BSB die Kundinnen und Kunden. Erfolgt die Lieferung auch innert einer angemessenen Nachfrist nicht, können Kundinnen und Kunden vom Vertrag zurücktreten; bereits bezahlte Beträge werden zurückerstattet.

7.4 Für Verzögerungen infolge höherer Gewalt oder anderer Umstände, die das BSB nicht zu vertreten hat (z.B. Störungen bei der Post oder behördliche Massnahmen), haftet das BSB nicht. Während Betriebsschliessungen, etwa über die Feiertage, kann sich der Versand verzögern; das BSB weist im Onlineshop darauf hin.

7.5 Teillieferungen sind möglich, soweit sie für Kundinnen und Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen dadurch nicht.

7.6 Kann eine Sendung nicht zugestellt werden, weil die Lieferadresse falsch ist oder die Sendung nicht abgeholt wurde, kann das BSB die Kosten für einen erneuten Versand in Rechnung stellen.

8. Übergang von Nutzen und Gefahr

8.1 Bei Privatpersonen gehen Nutzen und Gefahr mit der Zustellung der Ware an die Lieferadresse auf die Kundin oder den Kunden über.

8.2 Bei Geschäftskunden gehen Nutzen und Gefahr mit der Übergabe der Ware an die Post oder das beauftragte Transportunternehmen über.

9. Prüfung und Mängelrüge

9.1 Kundinnen und Kunden prüfen die Ware nach Erhalt. Offensichtliche Mängel, Falschlieferungen, Fehlmengen und Transportschäden sind innert 8 Arbeitstagen nach Erhalt per E-Mail an die Adresse gemäss Ziff. 2.2 zu melden, wenn möglich mit Fotos.

9.2 Lebensmittel sind umgehend zu prüfen. Mängel oder beschädigte Verpackungen sind spätestens innert 3 Arbeitstagen nach Erhalt zu melden.

9.3 Mängel, die erst später erkennbar werden, sind sofort nach ihrer Entdeckung zu melden.

9.4 Werden Mängel nicht rechtzeitig gemeldet, gilt die Ware als genehmigt.

9.5 Äusserlich erkennbare Transportschäden sollten nach Möglichkeit bereits bei der Annahme gegenüber der Post gemeldet werden.

10. Gewährleistung

10.1 Das BSB leistet Gewähr dafür, dass die Produkte die in der Produktbeschreibung angegebenen Eigenschaften aufweisen und keine Mängel haben, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder erheblich mindern. Ziff. 3.2 und 3.3 bleiben vorbehalten.

10.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt für Privatpersonen zwei Jahre und für Geschäftskunden ein Jahr, jeweils ab Ablieferung der Ware.

10.3 Bei berechtigten und rechtzeitig gemeldeten Mängeln liefert das BSB nach seiner Wahl kostenlos Ersatz, bessert das Produkt nach oder erstattet den Kaufpreis zurück. Ist Ersatz oder Nachbesserung nicht möglich oder schlägt sie fehl, können Kundinnen und Kunden die Rückerstattung des Kaufpreises oder eine angemessene Preisminderung verlangen.

10.4 Die Kosten für die Rücksendung mangelhafter Ware trägt das BSB. Auf Anfrage stellt das BSB eine Rücksendeetikette zur Verfügung.

10.5 Keine Gewähr besteht für Schäden durch unsachgemässe Behandlung, Lagerung oder Verwendung, durch normale Abnutzung oder durch Nichtbeachtung von Pflege- und Gebrauchshinweisen.

10.6 Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen. Ziff. 12 bleibt vorbehalten.

11. Freiwilliges Rückgaberecht

11.1 Für Onlinekäufe besteht in der Schweiz kein gesetzliches Widerrufsrecht. Das BSB gewährt jedoch freiwillig ein Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Ware.

11.2 Die Rückgabe ist innert dieser Frist per E-Mail an die Adresse gemäss Ziff. 2.2 anzumelden. Die Ware ist anschliessend innert 7 Tagen an den BSB Versandhandel zurückzusenden.

11.3 Zurückgenommen wird Ware, die unbenutzt, vollständig und in einwandfreiem Zustand ist, nach Möglichkeit in der Originalverpackung.

11.4 Die Kosten der Rücksendung tragen die Kundinnen und Kunden. Die ursprünglichen Versandkosten werden nicht erstattet.

11.5 Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind:

  • Lebensmittel,

  • Produkte, die auf Wunsch der Kundinnen und Kunden angefertigt, personalisiert oder angepasst wurden,

  • Produkte, die aus hygienischen Gründen nicht zurückgenommen werden können, wenn ihre Verpackung geöffnet wurde.

11.6 Nach Eingang und Prüfung der Rücksendung erstattet das BSB den Kaufpreis innert 14 Tagen auf das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel, bei Vorauskasse und Rechnungskauf auf ein von der Kundin oder dem Kunden angegebenes Konto. Erfüllt eine Rücksendung die Voraussetzungen nicht, kann das BSB die Ware auf Kosten der Kundin oder des Kunden zurücksenden oder mit deren Einverständnis eine angemessene Wertminderung abziehen.

11.7 Die Rechte bei mangelhafter Ware gemäss Ziff. 10 bleiben unberührt.

12. Haftung

12.1 Das BSB haftet für Schäden, die es vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

12.2 Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, ausgeschlossen.

12.3 Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Personenschäden und nicht für die Haftung nach dem Produktehaftpflichtgesetz. Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen bleiben vorbehalten.

13. Datenschutz

13.1 Das BSB bearbeitet Personendaten der Kundinnen und Kunden zur Abwicklung von Bestellungen, zur Führung von Kundenkonten und zur Kommunikation. Einzelheiten enthält die Datenschutzerklärung für den Onlineshop unter https://www.bsb.ch/datenschutz

13.2 Zur Abwicklung von Bestellungen gibt das BSB die dafür erforderlichen Daten an beauftragte Dienstleister weiter, insbesondere an das Versandunternehmen (z.B. die Schweizerische Post) und an den Zahlungsdienstleister.

14. Mitteilungen

14.1 Das BSB kann vertragsrelevante Mitteilungen wie Bestellbestätigungen, Rechnungen und Mahnungen rechtsgültig an die zuletzt angegebene E-Mail- oder Postadresse senden. Kundinnen und Kunden halten ihre Kontaktangaben aktuell.

15. Geistiges Eigentum

15.1 Sämtliche Inhalte des Onlineshops, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Produktbeschreibungen und Gestaltungselemente, sind rechtlich geschützt. Jede Verwendung ausserhalb der bestimmungsgemässen Nutzung des Onlineshops bedarf der vorgängigen schriftlichen Zustimmung des BSB.

16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

16.1 Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen.

16.2 Gerichtsstand für Geschäftskunden ist Basel-Stadt. Für Privatpersonen gelten die zwingenden Gerichtsstände der Schweizerischen Zivilprozessordnung; sie können insbesondere an ihrem Wohnsitz oder am Sitz des BSB klagen.

17. Schlussbestimmungen

17.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

17.2 Das BSB kann diese AGB jederzeit ändern. Für eine Bestellung gilt die Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop veröffentlicht ist.

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